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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen


1. Präambel und Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen der Metamind Ltd. (nachfolgend Metamind genannt) gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite garten-abc.com unter der URL http://www.garten-abc.com sowie den dazugehörigen eigenen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) angeboten werden, auf die von garten-abc.com verwiesen wird.

Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich alle Informationen, Produkte und Dienstleistungen, die nicht von Metamind selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dritten.

Für einzelne Dienste von Metamind können eigene Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.

AGB kostenloser Basis-Eintrag


I. Aufnahme
Metamind ist Betreiber des vorliegenden branchenspezifischen Themen-Verzeichnisses. Mit Ihrer Anmeldung bei unserem Themen-Verzeichnis erkennen Sie die nachfolgenden Regeln und Verhaltensweisen als verbindlich an. Wer den Teilnahmeregeln nicht zustimmt, kann nicht in das Themen-Verzeichnis aufgenommen werden.

Die erste Standard-Eintragung einer Webseite in unser Themen-Verzeichnis ist kostenfrei. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme in das Themen-Verzeichnis bzw. der Verbleib in ihm besteht nicht.

Ihre Eintragung in das Themen-Verzeichnis erfolgt standardmäßig für mindestens ein Jahr. Der Eintrag kann aktualisiert werden. Unser Redaktionsteam prüft Ihren Eintrag i. d. R. innerhalb von 72 Stunden und schaltet diesen dann frei. Über die Freischaltung werden Sie separat informiert.

Wir behalten uns vor, Eintragungen aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen ohne vorherige Ankündigung aus dem Themen-Verzeichnis zu löschen. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist dagegen nicht möglich.

Sie willigen gemäss §41 BDSG in die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, die zur Aufnahme in das Themen-Verzeichnis notwendig sind, ausdrücklich ein. Sie sind somit damit einverstanden, dass Ihnen per Email oder per Fax werbende Informationen, Waren oder Dienstleistungen angeboten werden. Dieses Einverständnis können Sie jederzeit schriftlich widerrufen, auch eine Info per Fax genügt dieser Form.

II. Nutzung
Das Themen-Verzeichnis steht allen Internetnutzern kostenfrei zur Verfügung.

Das Themen-Verzeichnis ist Eigentum von Metamind. Es ist untersagt, Resultate und Leistungen der Themen-Verzeichnis zu verfremden. Eine Veröffentlichung ist nur nach schriftlicher Genehmigung zulässig. Es ist untersagt die Homepage oder Resultatseiten zu spiegeln oder auf einer anderen Webseite zu veröffentlichen.

Metamind übernimmt keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Eintragungen und der eingetragenen Links.
Metamind behält sich das Recht auf jederzeitige Änderung der Eintragungen bzw. der Linkstruktur ohne Ankündigung vor.

AGB für zusätzliche Einträge (in weiteren Kategorien)


sowie des kostenpflichtigen Profi- und Premium-Eintrages


I. Präambel
Jede Webseite, die vom Inhalt und Thema her zum vorliegenden Themenverzeichnis passt kann grundsätzlich einmal gratis in das Verzeichnis in einer einzelnen passenden Kategorie aufgenommen werden.

Zusätzliche Eintragungen derselben Webseite in weitere Kategorien ist nur gegen Gebühr möglich. Die Gebühr ergibt sich aus der aktuell gültigen Preisliste. Die Laufzeit des jeweiligen Service ist ebenfalls der Preisliste zu entnehmen.

Metamind bietet neben der kostenlosen Basis-Eintrag aber auch die Möglichkeit zusätzlicher Leistungen, teilweise auch gegen Gebühr an. So ist eine Zuweisung eines gewünschten Rankwerts gegen Bezahlung möglich (Profi-Eintrag) Hierbei werden durch ein spezielles Rankingsystem im Verzeichnis Verlinkungen auch entsprechend ihrem Rankwert sortiert. Hierbei gilt je höher der Rankwert desto wertvoller wird der Eintrag beurteilt und entsprechend bevorzugt angezeigt. So wird etwa ein Eintrag mit einem Rankwert von 4 bei ansonsten gleicher Trefferqualität vor einem Eintrag mit einem Rankwert von 3 oder 2 angezeigt.

Das setzen eines Backlinks von einer eingetragenen Seite honorieren wir durch die Erhöhung des Rankwerts um einen zusätzlichen Zähler.

Daneben bietet Metamind auch einen erweiterten werbewirksamen Premium-Service an. Dieser Service ist kostenpflichtig und wird gemäss der aktuellen Preisliste in Rechnung gestellt. Die Laufzeit des jeweiligen Service ist ebenfalls der Preisliste zu entnehmen.

II. Einbeziehungen der AGB
Der Werbevertrag zwischen dem Auftraggeber und Metamind als Auftragnehmerin kommt ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird widersprochen.

III. Vertragsabschluss
Metamind errichtet und unterhält im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Internet ein Themen-Verzeichnis und übernimmt hierbei auch die Beratung und Vermarktung von Premium- und Profi-Einträgen.

Der Werbevertrag zwischen dem Auftraggeber und Metamind bedarf zu seiner Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Metamind, mündliche oder fernmündliche Bestätigungen können die schriftliche nicht ersetzen. Unabhängig hiervon kommt der Werbevertrag zustande, wenn Metamind den Premium- und / oder Profi-Eintrag des Auftraggebers in die Themen-Verzeichnis einstellt.

Maßgeblich für den Inhalt des Werbeauftrags ist die schriftliche Auftragsbestätigung von Metamind.

IV. Annahme von Aufträgen
Metamind ist nicht verpflichtet, die Werbeunterlagen des Auftraggebers zu prüfen. Metamind ist frei, Werbeaufträge ohne Begründung anzunehmen oder abzulehnen.

Metamind ist berechtigt, auch nach Vertragsabschluss den Premium- / Profi-Eintrag aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen oder ihre Einstellung in der Themen-Verzeichnis zu löschen. Über die Gründe der Zurückweisung oder Löschung wird der Auftraggeber informiert.

Weist Metamind einen Werbeauftrag vor oder (aus den in Abs. 2 genannten Gründen) nach Vertragsabschluss zurück, sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers auch aus vorvertraglichem Verhalten ausgeschlossen.

V. Inhaltliche Verantwortung des Auftraggebers
Der Auftraggeber trägt im Verhältnis zu Metamind die ausschließliche Verantwortung für die Verlinkung und den Inhalt seines Premium- / Profi-Eintrages und steht Metamind dafür ein, dass dieser Eintrag keinen strafrechtlichen, presserechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften widerspricht.

Mit der Erteilung des Werbeauftrags bestätigt der Auftraggeber, dass er alleiniger Rechtsinhaber der von ihm zur Verfügung gestellten Werbeunterlagen ist, hierüber frei verfügen kann und Rechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden.

Der Auftraggeber stellt Metamind von allen Ansprüchen Dritter frei und haftet Metamind gegenüber für jeglichen aus dem Premium- / Profi-Eintrag entstandenen oder entstehenden Schaden.

VI. Werbeunterlagen
Der Profi-Eintrag besteht aus einer eigenen Mini-Webseite und mehreren freien Texten, die durch den Auftraggeber online eingestellt werden können. Die maximale Bild-Dateigröße beträgt dabei 80 KB.

VII. Vertragsdauer
Der Vertrag für einen Premium- / Profi-Eintrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragsdauer gekündigt werden, erstmals jedoch nach Ablauf von zwölf Monaten.

VIII. Schalten des Premium-Eintrages
Das Schalten des Premium-Eintrages erfolgt durch das Einstellen in die Themen-Verzeichnis. Maßgeblich sind die für das Themen-Verzeichnis passenden Inhalte.

Der Auftraggeber wird von Metamind von dem Freischalten des Premium-Eintrages informiert; er ist dann verpflichtet, den Eintrag unverzüglich zu überprüfen und etwaige Fehler innerhalb von sieben Tagen selbst online zu korrigieren oder gegenüber Metamind anzuzeigen.

Unterlässt der Auftraggeber diese Prüfung oder rügt er Fehler außerhalb der vorgenannten Frist, trägt er die Kosten der notwendigen oder von ihm gewünschten Änderungen seines Premium-Eintrages.

IX. Ausfall oder Verschiebung
Ist die Durchführung des Werbeauftrages aus redaktionellen oder aus technischen Gründen (z.B. Netz oder Systemausfälle) oder wegen höherer Gewalt, Streik oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen nicht oder nicht rechtzeitig möglich, so wird der Werbeauftrag durchgeführt, sobald die Störung behoben ist.

Metamind wird den Auftraggeber unverzüglich informieren, wenn die Störung voraussichtlich länger als 5 Tage andauert.

Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 5 Arbeitstagen schriftlich der zeitlichen Verschiebung, gilt dies als Einverständnis mit der Verschiebung.

Kann der Premium-Eintrag nicht erscheinen oder widerspricht der Auftraggeber der Nachholung, erlischt der Werbeauftrag; bis dahin nicht verbrauchte Zahlungen erhält der Auftraggeber zurück. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, insbesondere erhält der Auftraggeber bereits aufgewendete Produktionskosten nicht erstattet.

Dauert die technische Störung länger als vier Wochen, so kann der Auftraggeber den Werbevertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist schriftlich kündigen. Noch nicht verbrauchte Zahlungen erhält der Auftraggeber zurück. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

X. Vergütung, Zahlungsbedingungen
Die Vergütung bestimmt sich nach der gültigen Preisliste von Metamind im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

Die Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Mehrwertsteuer.

Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Der jeweilige Jahresbetrag wird im Voraus vor Schaltung des Premium-/ Profi-Eintrages zur Zahlung fällig; der Premium- / Profi-Eintrag werden nicht freigeschaltet, bevor der Rechnungsbetrag eingegangen ist. Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Wechsel werden nicht akzeptiert.

XI. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers oder bei einer wesentlichen Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse kann Metamind die weitere Erfüllung des Werbeauftrags bis zur vollständigen Bezahlung aller ihrer Forderungen an den Auftraggeber - auch aus anderen Rechtsverhältnissen - zurückhalten und in allen Fällen Vorauszahlung verlangen.

Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank geschuldet.

XII. Aufrechnung/ Zurückbehaltung
Gegen Vergütungsforderungen von Metamind kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder zurückbehalten.

XIII. Preisänderungen
Preisänderungen sind jederzeit möglich. Sie gelten auch für laufende Werbeverträge. Preissenkungen wirken zugunsten des Auftraggebers sofort, Preiserhöhungen vier Wochen nach ihrer Bekanntgabe. Widerspricht der Auftraggeber der Preiserhöhung schriftlich vor ihrem Wirksamwerden, endet der Werbevertrag am darauffolgenden Monatsletzten; bis dahin gilt der alte Preis weiter.

XIV. Haftungsausschluss
Die Haftung von Metamind auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund und ob vertraglich oder vorvertraglich, ist ausgeschlossen mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

XV. Datenspeicherung
Der Auftraggeber nimmt gemäss § 33 BDSG zur Kenntnis, dass seine Daten von Metamind gespeichert werden.

XVI. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Werbevertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Der unwirksame oder undurchführbare Teil ist so umzudeuten, dass der mit ihm verfolgte wirtschaftliche Zweck weitestgehend erreicht wird. Entsprechendes gilt für notwendige Auslegungen oder Ergänzungen des Vertrages.

XVII. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand wird der Sitz von Metamind vereinbart.

XVIII. Rechtswahlklausel
Dieser Werbevertrag unterliegt ausschließlich dem Sitz von Metamind und somit dem Recht von Zypern.

XIX. Schriftformklausel
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden oder Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.

Schlussbestimmungen
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

12.3 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Metamind wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen Metamind und dem jeweiligen Nutzer begründet.

AGB der kostenpflichtigen Banner-Werbung


I. Einbeziehung der AGB
Der Werbevertrag zwischen dem Auftraggeber und Metamind Ltd.(nachfolgend Metamind) als Auftragnehmerin kommt ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird widersprochen.

II. Vertragsabschluss
Metamind errichtet und unterhält im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Internet ein Themen-Verzeichnis und übernimmt hierbei auch die Beratung und Vermarktung von Werbeanzeigen.

Der Werbevertrag zwischen dem Auftraggeber und Metamind bedarf zu seiner Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Metamind, mündliche oder fernmündliche Bestätigungen können die schriftliche nicht ersetzen. Unabhängig hiervon kommt der Werbevertrag zustande, wenn Metamind die Werbeanzeige des Auftraggebers in das Themen-Verzeichnis einstellt.

Maßgeblich für den Inhalt des Werbeauftrages ist der Inhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung von Metamind. Die Festlegung der Platzierung der Werbeanzeige in der Themen-Verzeichnis ist nicht notwendiger Bestandteil des Werbevertrages.

III. Annahme von Aufträgen
Metamind ist nicht verpflichtet, die Werbeunterlagen des Auftraggebers zu prüfen. Metamind ist frei, Werbeaufträge ohne Begründung anzunehmen oder abzulehnen.

Metamind ist berechtigt, auch nach Vertragsabschluss die Werbeanzeige aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen oder ihre Einstellung in der Themen-Verzeichnis zu löschen. Über die Gründe der Zurückweisung oder Löschung wird der Auftraggeber informiert.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbeunterlagen vollständig und rechtzeitig an Metamind zu liefern. Erfüllt er diese Verpflichtung ganz oder teilweise nach Mahnung durch Metamind nicht, wird mit Ablauf der Frist der Werbeauftrag storniert, die vereinbarte Vergütung wird zur Hälfte fällig.

Weist Metamind einen Werbeauftrag vor oder (aus den in Abs.2 genannten Gründen) nach Vertragsabschluss zurück, sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers auch aus vorvertraglichem Verhalten ausgeschlossen.

IV. Inhaltliche Verantwortung des Auftraggebers
Der Auftraggeber trägt im Verhältnis zu Metamind die ausschließliche Verantwortung für den Inhalt seiner Werbeanzeige und steht Metamind dafür ein, dass diese Anzeige keinen strafrechtlichen, presserechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften widerspricht.

Mit der Erteilung des Werbeauftrages bestätigt der Auftraggeber, dass er alleiniger Rechtsinhaber der von ihm zur Verfügung gestellten Werbeunterlagen ist, hierüber frei verfügen kann und Rechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden.

Der Auftraggeber stellt Metamind von allen Ansprüchen Dritter frei und haftet Metamind gegenüber für jeglichen aus der Werbeanzeige entstandenen oder entstehenden Schaden.

V. Werbeunterlagen
Die Werbeanzeige kann aus einem Bild und/oder Text bestehen.

Die vollständigen Werbeunterlagen müssen Metamind spätestens vier Wochen vor dem beabsichtigten Einstellungstermin zugegangen sein.

Mit dem Auftrag bestimmt der Auftraggeber, wie und in welchem Format und Umfang seine Werbeanzeige (Banner) erscheinen soll. Die Werbeunterlagen sind ausschließlich über das Support-System einzustellen.

Können Werbeaufträge nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchgeführt werden, weil die Werbeunterlagen nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder sonst fehlerhaft geliefert werden, erhält der Auftraggeber die Chance zur Nachlieferung. Unabhängig davon wird die vereinbarte Vergütung dennoch zur Zahlung fällig. Dem Auftraggeber stehen keine Ersatzansprüche zu. Das Risiko bei der Übermittlung von Werbeunterlagen trägt allein der Auftraggeber.

VI. Werbezeit
Die Laufzeit des Banners beträgt grundsätzlich 30 Tage.

VII. Schalten der Werbeanzeige (Banner)
Das Schalten der Werbeanzeige erfolgt durch das Einstellen in das Themen-Verzeichnis. Maßgeblich ist die für das Themen-Verzeichnis übliche Wiedergabequalität.

Der Auftraggeber wird von Metamind von dem Einstellen der Werbeanzeige informiert; er ist dann verpflichtet, die Werbeanzeige unverzüglich zu überprüfen und etwaige Fehler innerhalb von sieben Tagen schriftlich gegenüber Metamind anzuzeigen.

Unterlässt der Auftraggeber diese Prüfung oder rügt er Fehler außerhalb der vorgenannten Frist, trägt er die Kosten der notwendigen oder von ihm gewünschten Änderungen seiner Werbeanzeige.

Die Werbeanzeige wird auf der einvernehmlich festgelegten Seite der Metamind Suchmaschine platziert. Wurde eine solche Festlegung bei Vertragsabschluss nicht getroffen, erfolgt die Platzierung durch Metamind nach billigem Ermessen.

Wird die Werbeanzeige gelöscht, besitzt der Auftraggeber keinen Anspruch darauf, dass die erneute Einstellung der Werbeanzeige an gleicher Stelle platziert wird wie die gelöschte.

VIII. Ausfall oder Verschiebung
Ist die Durchführung des Werbeauftrages aus redaktionellen oder aus technischen Gründen (z.B. Netz oder Systemausfälle) oder wegen höherer Gewalt, Streik oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen nicht oder nicht rechtzeitig möglich, so wird der Werbeauftrag durchgeführt, sobald die Störung behoben ist.

Metamind wird den Auftraggeber unverzüglich informieren, wenn die Störung voraussichtlich länger als 5 Tage andauert und/oder wenn die Anzeige an anderer als der vereinbarten Stelle platziert werden musste.

Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 5 Arbeitstagen schriftlich der zeitlichen Verschiebung oder dem Einstellen der Werbeanzeige an eine andere Stelle (Umfeld), gilt dies als Einverständnis mit der Verschiebung oder der Platzierung.

Kann die Werbeanzeige nicht erscheinen oder widerspricht der Auftraggeber der Nachholung oder anderen Platzierung, erlischt der Werbeauftrag; bis dahin nicht verbrauchte Zahlungen erhält der Auftraggeber zurück. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, insbesondere erhält der Auftraggeber bereits aufgewendete Produktionskosten nicht erstattet.

Dauert die technische Störung länger als vier Wochen, so kann der Auftraggeber den Werbevertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist schriftlich kündigen. Noch nicht verbrauchte Zahlungen erhält der Auftraggeber zurück. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

IX. Vergütung, Zahlungsbedingungen
Die Vergütung bestimmt sich nach der gültigen Preisliste von Metamind im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

Die Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Mehrwertsteuer.

Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Wechsel werden nicht akzeptiert.

X. Zahlungsverzug


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